Während das Ausländer*innenstimmrecht schweizweit immer wieder diskutiert wird, ist es in 25 Graubündner Gemeinden bereits unspektakuläre Realität – zum Beispiel in Vals. Wie läuft’s? Ein Interview mit Reto Jörger, dem Gemeindeschreiber des nonchalant progressiven Bergdorfs.
Um elf Uhr morgens ist es ruhig in Vals. Einige Wanderinnen und Wanderer decken sich im Volg fürs Picknick ein, an einem mit Zetteln übersäten Garagentor studiert ein Mann, ohne vom Velo abzusteigen, die Inserate, eine Frau führt vier frisch geschorene Lamas spazieren. Seit 2012 dürfen Ausländer*innen hier auf Gemeindeebene mitbestimmen – während das Ausländer*innenstimmrecht in der Westschweiz in vielen Kantonen auf kommunaler (und zweien sogar kantonaler) Ebene schon lange in Kraft ist, sind es in der Deutschschweiz nur einige Gemeinden in Graubünden, Appenzell-Ausserrhoden und Basel-Stadt, die die Einführung dieses Schritts gewähren.
Die Frau in der Bäckerei Peng erinnert sich an die Abstimmung über das Ausländer*innenstimmrecht. Sei nie ein grosses Thema gewesen. Weder vor noch nach der Gemeindeversammlung. Aber sie hat eine Theorie, warum die Valser*innen offen sind gegenüber Ausländerinnen und Ausländern: «Wir kennen das halt – in so einem kleinen Dorf hat es nicht so viele Arbeitsplätze, gerade in den 50ern mussten viele wo anders arbeiten gehen. Deshalb wissen wir, wie es ist, wenn man ‹fremd› ist, und haben vielleicht mehr Verständnis.» Reto Jörger, der Gemeindeschreiber, findet die Theorie nicht abwegig. Aber von Anfang an.
Herr Jörger, wie kam es, dass Vals über das Thema Ausländer*innenstimmrecht abgestimmt hat?
Wir mussten eine Totalrevision der Verfassung machen, und im Zuge dessen kam die Idee auf, auch gleich das Ausländer*innenstimmrecht einzuführen. Wir haben uns beraten und sind zum Schluss gekommen, dass das als Massnahme zur Integration eigentlich wichtig wäre. Und so haben wir das Ausländer*innenstimmrecht im Zuge der Verfassungsänderung mitaufgenommen.
Denken Sie, dieser Punkt war allen Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern bewusst?
Ja, natürlich. Das wurde in der Botschaft an die Gemeindeversammlung und in den Abstimmungsunterlagen immer ausdrücklich erwähnt. Ich glaube nicht, dass der aufmerksame Stimmbürger*innen das überlesen haben. Man muss übrigens auch präzisieren: Das Stimmrecht haben nur Ausländer*innen mit Niederlassungsbewilligung, die seit mindestens zehn Jahren hier wohnen.
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Die Grundhaltung der Valser*innen ist sehr offen und tolerant.
»Wie viele Ausländer*innen leben denn in der Gemeinde Vals, und wie viele von ihnen sind stimmberechtigt?
Wir haben 987 Einwohner*innen, davon sind 199 Ausländer*innen, und von ihnen sind ca. 30 stimmberechtigt.
Und wird diese Chance zur Mitbestimmung auch genutzt?
Nun ja, wir führen natürlich keine Statistik, das wäre ein Problem wegen des Stimmgeheimnisses. Aber die Regel ist bei uns ja die Gemeindeversammlung, deshalb kann man das schon etwa einschätzen. Ich würde sagen, dass die Stimmbeteiligung bei Ausländerinnen und Ausländern etwas tiefer ist als bei Schweizerinnen und Schweizern – vor allem wegen der Sprachbarriere. Ausserdem kommt es auch darauf an, wie nahe das Thema der Abstimmung bei der Lebenswelt der Einwohner*innen liegt. Geht es um touristische Belange, beteiligen sich natürlich mehr, wenn sie in der Branche arbeiten und vom Ergebnis direkt oder indirekt betroffen sind – das sind dann vor allem Deutsche und Österreicher.
Ist Vals eine stimmfreudige Gemeinde?
Ja, ich würde sagen, im Schnitt sind über 100 Einwohner*innen an der Gemeindeversammlung, das ist ziemlich viel. Bei besonders heissen Themen können es auch mal 250 sein.
Würden Sie sagen, die ausländischen Bürger*innen in Vals sind gut integriert?
Wir haben kaum Probleme. Die Grundhaltung der Valser ist sehr offen und tolerant. Auch Einbürgerungen sind immer wohlwollend verlaufen.
